Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 08.06.2017

04.07.2017 – Einstufung von Abfällen – gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ konkretisiert

Derzeit ist die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ auf der Grundlage der Kriterien in Anhang VI der Richtlinie 67/548/EWG zu bestimmen.
Verordnung (EU) 2017/997 des Rates vom 08.06.2017

Einstufung von Abfällen – gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ konkretisiert

Die Einstufung sogenannter „Spiegeleinträge“ der Abfallverzeichnisverordnung (AVV) als gefährlich oder nicht gefährlich erfolgt anhand eines – unter Umständen komplexen – Zusammenspiels von Regelungen der AVV, des Anhangs III der Richtlinie 2008/98/EG („Abfallrahmenrichtlinie“) und des europäischen Chemikalienrechts, hier vor allem der CLP-VO.

Derzeit ist die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ auf der Grundlage der Kriterien in Anhang VI der Richtlinie 67/548/EWG (sogenannte Stoffrichtlinie) zu bestimmen.

Wegen der dynamischen Verweisung der AVV auf Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG ist die gefahrenrelevante Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ ab dem 05.07.2018 gemäß den Vorgaben der VO (EU) 2017/997 zu bestimmen. Danach ist anhand eines ausdifferenzierten Berechnungsverfahrens zu beurteilen, ob nach CLP-VO als ozonschichtschädigend und/oder gewässergefährdend eingestufte Stoffe, deren Gehalte in der infrage stehenden Abfallfraktion analytisch bestimmt wurden, zur Einstufung der Abfallfraktion als gefährlich führen. Eine Anwendung von Anhang VI der Richtlinie 67/548/EWG kommt nicht mehr in Betracht.

Alternativ zum Berechnungsverfahren der VO (EU) 2017/997 kann die gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“ – wie bisher – auf der Grundlage von Biotests etc. – also auf der Grundlage von sogenannten Prüfungen – bestimmt werden. Das dabei gewonnene Ergebnis geht einer Bestimmung nach der Berechnungsmethode der VO (EU) 2017/997 zwingend vor. Dies folgt aus den einschlägigen Regelungen der AVV und ihres europarechtlichen Hintergrunds und wird durch Erwägungsgrund 8 der VO (EU) 2017/997 nochmals klargestellt. Die Prüfung ist demnach, gleich ob sie zur Einstufung als gefährlich oder nicht gefährlich führt, weiterhin das im Vergleich zur Berechnung aussagekräftigere Verfahren.

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