Bundesumweltministerin Svenja Schulze anlässlich der Vorstellung des GreenTech-Atlas 2018 mit den neuesten Zahlen zur Entwicklung der Umwelttechnik und Ressourceneffzienz am 13. April 2018 in Berlin.
Erstes bundesweites Klimaschutzgesetz angekündigt

08.05.2018 – Bundesumweltministerin Svenja Schulze – ein Porträt

Seit März 2018 ist Svenja Schulze (SPD) neue Bundesumweltministerin im Kabinett Merkel. Doch welche umweltpolitischen Ziele verfolgt sie? Ein Kurzporträt.
Erstes bundesweites Klimaschutzgesetz angekündigt

Bundesumweltministerin Svenja Schulze – ein Porträt

Svenja Schulze wird am 29. September 1968 in Düsseldorf geboren. Zur Politik findet die Rheinländerin bereits zu Schulzeiten – erst als Schulsprecherin und Mitglied der BezirksschülerInnenvertretung, während ihres Studiums der Germanistik und Politikwissenschaft in Bochum dann als AStA-Vorsitzende. Schnell stellt Schulze fest, dass sie sich in der Landespolitik engagieren will.

1987 tritt Svenja Schulze in die SPD in Nordrhein-Westfalen ein und engagiert sich bei den Jusos – von 1993 bis 1997 als Landesvorsitzende – bis sie 1997 erstmals zur Landtagsabgeordneten gewählt wird. Ab 2000 baut sich die Politikwissenschaftlerin zusätzlich ein berufliches Standbein als Unternehmensberaterin auf und ist von 2010 bis 2017 NRW-Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung.

Ziel: erstes bundesweites Klimaschutzgesetz

Im März 2018 folgt Svenja Schulze im Amt als Bundesumweltministerin auf Barbara Hendricks, der sie für ihr großes Engagement dankt: „Das Pariser Klimaschutzabkommen, das Barbara Hendricks und ihr Team mit ausverhandelt haben, ist die wohl größte umweltpolitische Errungenschaft unserer Zeit.“ Einen Schwerpunkt ihrer eigenen Arbeit der kommenden vier Jahre sieht Schulze darin, den Klimaschutz gezielt weiterzuverfolgen.

So kündigt Svenja Schulze an, in der laufenden Legislaturperiode erstmalig ein bundesweites Klimaschutzgesetz vorzulegen, „das verbindlich sicherstellt, dass wir unsere Klimaziele für 2030 erreichen werden. Dazu bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung der gesamten Bundesregierung.“ Gute Umweltpolitik bedeutet für sie, alle Akteure einzubinden und voneinander zu lernen.

Deutsche Umweltschutz-Lösungen, die global überzeugen

Die sozialökologische Industriepolitik in Deutschland habe zu vielen Innovationen geführt, während Deutschland gleichzeitig eine der führenden Volkswirtschaften der Welt sei, erklärt Schulze in ihrer Antrittsrede. „Die These eines Widerspruchs von Ökologie und Ökonomie ist gerade hier in Deutschland eindrucksvoll widerlegt worden.“

Die weltweite Nachfrage nach Umwelttechnologie werde künftig noch weiter steigen. Deutschland müsse sich deshalb optimal aufstellen, um „seine alte Vorreiterrolle“ auf den großen Weltmärkten schnell wiederzubeleben: „Unsere Umweltschutz-Lösungen müssen so überzeugend sein, dass auch die anderen Länder sie uns nachmachen wollen.“

Für eine starke Recyclingwirtschaft

Svenja Schulze sieht das Bundesumweltministerium als ein „Modernisierungsministerium“, das Deutschland fit für die Zukunft macht – indem es wegführt von „gefährlichen Irrwegen“ wie der Atomkraft und „hin zu den Technologien, die die Weltmärkte von morgen dominieren werden: Dazu gehören unter anderem Erneuerbare Energien, Elektromobilität, Effizienztechnologien oder eine starke Recyclingwirtschaft.“

Als weitere umweltpolitische Kernthemen der laufenden Legislaturperiode nennt Svenja Schulze den Naturschutz, den Kohleausstieg, saubere Luft in den Städten sowie urbane Mobilität.

Eins ist klar: Die Herausforderungen für die neue Bundesumweltministerin sind vielfältig und ressortübergreifend. Nicht zuletzt deshalb betont Svenja Schulze den Wert kreativer, innovativer Lösungen, die am besten im Dialog gefunden werden können. (KR)

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(Foto: BMU/Thomas Trutschel)


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